[Shinar]

Hallo buffed-User

Dieser Thread handelt um die politische Frage: Soll das deutsche Volk die direkte Mitbestimmung erhalten?

Das Volk, Parteien, Verbände oder einzelne Bürger können damit Volksabstimmungen starten. Erreicht der Vorschlag die benötigte Anzahl gültiger Unterschriften innerhalb einer vorgegebenen Zeit, können alle Stimmberechtigten darüber abstimmen. Das Volk hat somit den letzten Entscheid und kann auch Politiker überstimmen und Gesetze ändern.

Beispiele dazu können sein:
Auf Bundesebene: Mindestlohn einführen, Kinderkrippen stärker unterstützen, EU-Austritt, Einwanderungsstopp, Wahlrechta ab 16
Auf Bundesland-Ebene: Rauchverbot in NRW, das Gebäude X darf in Berlin nicht gebaut werden, Ausländerstimmrecht
Auf Gemeindeebene: Fusion mit Gemeinde X, soll das Hallenbad saniert werden

Bereits jetzt gibt es in Deutschland einge Volksabstimmungen. Die direkte Demokratie erlaubt es dem Volk jedoch selber, ihre Abstimmungen vorzubringen.

Was haltet ihr davon? Gefahr des Populismus oder mehr Demokratie und Miteinscheid für alle? Seid ihr unter gewissen Umständen dafür und welche Vorgaben sollten die Volksabstimmungen einhalten, um gültig zu sein?

Ich bin gespannt auf eure Meinungen und Vorschläge

[ichbinnichtschuld]

a) wir sind viel zu viele, millionen rausschmeißen für volksentscheide is noch ineffiziener
b) das ganze ist gefährlich, das "einfache" volks lässt isch leicht reinreden, jeder müsste sich selbst über alle themen detailiert informiert halten
c) man kann über komplexe themen wie mindestlohn, gentechnik usw nicht einfach mit ja oder nein abstimmen
d) man kann über geld garnicht abstimmen, erstmal müsste man klären woher das geld genommen wird, wie es sich auf die wirtschaft auswirkt bla bla

politik ist nichts mehr für 3 kreuze am sonntag nachmittag

[Sh1k4ri]

Ich denke, dass der Thread bald zu ist. Sorry für die Offtopic. Aber solch eine (politische) Diskussion ist im Forum hier nicht möglich

[Alterac123]

Lieber nicht, nachher hat RTL mehr Macht als alle Parteien zusammen.

[Ceiwyn]

Zum einen gibt es auf Landesebene durchaus schon Volksentscheide. Ein bundesweites System dürfte nur für Bundesgesetze gelten.

Im Übrigen wird es mit unserer Verfassung schwer, (noch mehr) plebiszitäre Elemente einzuführen. Volksentscheide sieht die Verfassung bei weitreichenden Fragen ja schon vor. Eine einfache Verfassungsänderung würde wohl nicht ausreichen, da bräuchte man eine neue Verfassung.

Die repräsentative Demokratie ist ja nicht einfach so entstanden, sondern man hat sich nach der Weimarer Republik bewusst dafür entschieden.

[schneemaus]

Oh, ein Politikthread.

Reinschauen, reporten, abhauen, warten, wie lange es bis zur Schließung dauert. Ist doch hier das übliche Procedere, nicht?

Nach Ceiwyns Beitrag habe ich sonst nichts mehr Konstruktives beizutragen, tut mir Leid.

[EspCap]

Direkte Demokratie auf Bundesebene funktioniert nicht. Auf Landesebene ist es fragwürdig. In den Kommunen ist es zu viel Aufwand, über jeden Mist abzustimmten.
Volksentscheide sind hier durchaus sinnvoll geregelt und werden daher hoffentlich weiterhin die Ausnahme bleiben.

[AÖ-Ravenation]

Ein guter Volksentscheid fällt mir spontan ein: Das rigorose Verbot von Rauchen in jeglichen (!) öffentlichen Einrichtungen, auch Bierzelte usw.

War sehr genial, ich danke dem Initiator immer wieder wenn ich die Raucher im Winter vor der Tür sehe und ich in eine herrlich rauchfreie Kneipe gehen kann. <3 Und scheinbar war das vielen Bayern wichtig, sonst wäre es nicht zu dieser Entscheidung durch das Volk gekommen.

[EspCap]

AÖ-Ravenation, on 10 December 2011 - 14:12, said:

Ein guter Volksentscheid fällt mir spontan ein: Das rigorose Verbot von Rauchen in jeglichen (!) öffentlichen Einrichtungen, auch Bierzelte usw.

Eigentlich ist es eher traurig, dass dafür ein Volksentscheid hermusste. Die Tabak-Lobby und die Gier war anscheinend stark genug, dass das nicht einfach von der Regierung durchgesetzt werden konnte.

Aber es stimmt, hier war der Volksentscheid sinnvoll. Aber es hat ja auch funktioniert. Eine gelockerte Regelung muss imo nicht her.

[Derulu]

Thema geschlossen

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