T
Thrainan
Guest
Die Bundesregierung plant das Telemediengestz dahingehnd zu ändern, das sie in der Lage ist Internetseiten die Gesetwiedrige Inhalte zeigen leichter sperren kann. Die Änderung soll vor allem Kinderpornografische Inhalte angreifen. Das Ziel ist also durchaus ein gutes. Leider ist das Gesetz undurchsichtig und läd zum Missbrauch ein. Warum eine Internetseite gespert wird, ist nach aktueller Planung für die Öffentlichkeit nicht einsehbar. Sperrt man also die Webseite von mir, oder euch, hätte man nur wenig Chancen sich zu wehren.
Ob eine Seite gesperrt wird entscheidet auch kein Richter, sondern das BKA. Nun leben wir aber in einem Land, das eigentlich das Prinzip der Gewaltenteilung hat. Das Bundeskriminalamt ist nicht die Judikative, sondern die Exekutive. Man schafft also eine Behörde die verurteilt, die Strafe vollzieht und sich nichtmal dafür rechtfertigen muss. Es gibt Könige und Diktatoren auf der Welt, die sowas nicht dürfen.
Problematisch an der Debatte ist zudem, das jeder der sich gegen das Gesetz in seiner derzeitigen Form ausspricht, als Konsument von diesen wiederlichen Inhalten denunziert wird.
Ähnlich wie bei Paintball, Computerspielen und anderen wesentlichen bestandteilen der Jugendkultur werkelt die Regierung mal wieder an den Simptomen rum, nicht an den Ursachen. Das man Internetsperren auchnoch leicht umgehen kann (das schaffe sogar ich) wird ebenfalls ignoriert.
Man kann sich allerdings an einer Petition beteiligen, die zum Ziel hat, das sich die Abgeordneten nochmal neu mit dem Gesetz befassen müssen. Und zwar öffentlich.
Unter diesem [ur=https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860]Link[/url] kann man sich beteiligen. Über 70.000 Unterschriften sind es schon. Grade uns hier betrifft das sehr, schlieslich ist kaum jemand soviel im Netz unterwegs wie der gemeine MMO'ler.
Ob eine Seite gesperrt wird entscheidet auch kein Richter, sondern das BKA. Nun leben wir aber in einem Land, das eigentlich das Prinzip der Gewaltenteilung hat. Das Bundeskriminalamt ist nicht die Judikative, sondern die Exekutive. Man schafft also eine Behörde die verurteilt, die Strafe vollzieht und sich nichtmal dafür rechtfertigen muss. Es gibt Könige und Diktatoren auf der Welt, die sowas nicht dürfen.
Problematisch an der Debatte ist zudem, das jeder der sich gegen das Gesetz in seiner derzeitigen Form ausspricht, als Konsument von diesen wiederlichen Inhalten denunziert wird.
Ähnlich wie bei Paintball, Computerspielen und anderen wesentlichen bestandteilen der Jugendkultur werkelt die Regierung mal wieder an den Simptomen rum, nicht an den Ursachen. Das man Internetsperren auchnoch leicht umgehen kann (das schaffe sogar ich) wird ebenfalls ignoriert.
Man kann sich allerdings an einer Petition beteiligen, die zum Ziel hat, das sich die Abgeordneten nochmal neu mit dem Gesetz befassen müssen. Und zwar öffentlich.
Unter diesem [ur=https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860]Link[/url] kann man sich beteiligen. Über 70.000 Unterschriften sind es schon. Grade uns hier betrifft das sehr, schlieslich ist kaum jemand soviel im Netz unterwegs wie der gemeine MMO'ler.
