Mitspracherecht oder Kontrollinstanz für die Politik

Seht ihr eure Meinung in der Politik noch vertreten?

  • Ja absolut

    Stimmen: 0 0,0%
  • öfter

    Stimmen: 0 0,0%
  • selten

    Stimmen: 0 0,0%
  • eigentlich nicht

    Stimmen: 0 0,0%

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    0
S

Scrätcher

Guest
Hallo,

in letzter Zeit liest man ständig haarsträubende Nachrichten. So kam es schon öfter das Computerspiele gewaltfördernd sind, das Internet soll zensiert werden und Gotcha verboten werden.

Das ganze hat mich etwas nachdenklich gestimmt. Wenn die Politiker über ihre Diäten (ihr Gehalt) abstimmen wird das Volk auch nicht gefragt. Letztlich werden wir umworben mit "XXX (Partei deiner Wahl)...für eine bessere Zukunft!" Ein Wahlslogen wie viele andere auch. Klingt vielversprechend doch sagt er tatsächlich ganrichts aus!
Vor den Wahlen wird um Wählerstimmen "gebuhlt" und jeder Politiker versucht sich ein besonders gutes Licht zur rücken. Man hört auch schonmal in einer Diskussion: "Dieses Argument währe nur Wahlkampfbetreiberei!" Anstatt das sie die Dinge so anpacken wie sie es eigentlich wollten.

Man vegleiche:

Wahlkampfprogramm

mit:

den tatsächlichen eingehaltetenen Punkten

Stimmt es tatsächlich dass man mit Demonstrationen & eintritt in eine Partei soviel erreichen kann? Mich würd es nicht jucken wenn 200 Menschen mit Plakaten gegen mich demonstrieren würden, genauso wenig wie man Mitglied in einer Partei wird und sie von Grund auf ändert! Zumal sich da die Katze wieder in den Schwanz beißt! Wozu ein Wahlprogramm aufstellen was später nicht eingehalten wird? Letztendlich ist es doch jedesmal wieder nur ein "ich wähle entwieder hier und es wird Rot die Mehrheit kriegen oder dort und die Regierung wird Schwarz!"

Ganz ehrlich, ich fühle mich zur Zeit verschaukelt!

Wie geht es euch? Was denkt ihr darüber?

Und wenn ihr der gleichen Meinung seid, was könnte man dagegen tun?

Landesverteidigung und Europäische Abkommen sollten schon in der Hand eines Gremiums bleiben, was das ganze von ausserhalb sieht. Deshalb sehe ich da einen Volksentscheid eher als Hinderniss.

Doch wie kommt es eigentlich, das Politiker über ihre eigenen Rechte & Pflichten selbst entscheiden dürfen? Wäre da ein Volksentscheid nicht angebracht?

Ich fordere:

- härtere Bestrafungen bei Skandalen wie Bestechungsaffairen, Missbrauch von Staatseigentum sowie wenn Personen offensichtlich bevorzugt wurden!

- das Verbot von geheimen Versammlungen von inländischen Staatsleuten mit ausländischen Staatsleuten sowie ausländischen Firmenvertretern

- Angabepflicht von Nebeneinkünften von Politikern sowie bei Neuaufnahme eine Genehmigung um das Befangenheitsrisiko zu minimieren und besser prüfen zu können!

- Volksentscheid für Änderung von Rechten & Pflichten von Politikern

Was haltet ihr davon? Ich freue mich über positive wie auch negative, auf jedenfall Konstruktive, Kritik!
 
Zuletzt bearbeitet:
Die Politiker arbeiten gegen das Volk, man siehts ja schon daran das die Internet "Zensur" under dem deckmatel der Kinderpornografie durchgezogen wird; Aber im Gesetz nicht zum schutz dir Opfer steht! Nach dem motto: aus den Augen aus dem Sinn.
Ich forder das Politiker nicht mehr Immunität haben und endlich mal hart bestraft werden für den Müll den sie verzapfen.
Sonst müssen wir halt nach Berlin und es selbst richten.

mfg Denji

PS: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?...s;petition=3860
Jede Stimme wird gebraucht!
 
Sonst keiner da, der Pro oder Contra zum Thema beitragen will?
blink.gif
 
Ich bin Schweizer Bürger. Nur so im Vorraus^^Aber ich bin generell nicht zufrieden mit den heutigen Politikern.

So sollt es doch sein: "Du darfst alles, was nicht explizit verboten ist."

So wird es werden, wenn wir nicht handeln: "Du darf nichts, was nicht explizit erlaubt ist."

Wir sind das Volk! Wir haben ihnen die Macht gegeben. Nehmen wir sie wieder!
 
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Ich bin Schweizer Bürger. Nur so im Vorraus^^Aber ich bin generell nicht zufrieden mit den heutigen Politikern.

So sollt es doch sein: "Du darfst alles, was nicht exziplit verboten ist."

So wird es werden, wenn wir nicht handeln: "Du darf alles, was nicht exziplit erlaubt ist."

Ps: schreibt man exziplit so?

Wir sind das Volk! Wir haben ihnen die Macht gegeben. Nehmen wir sie wieder!
es heisst "explizit"
und zu deinem
So wird es werden, wenn wir nicht handeln: "Du darf alles, was nicht exziplit erlaubt ist."
meinst du da nicht "du darfst nichts, was nicht explizit erlaubt ist" ? wenn nein erschließt sich mir der sinn irgendwie nicht >.<
 
Ich heul gleich :°(
(hab nur das Topic gelesen)
 
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das war ja mal nen Mega Fail xD Habs editiert und jezz solls stimmen
wink.gif
 
du hast schon recht das oft punkte von wahlprogrammen nicht eingehalten werden. oft liegt das aber an den konstellationen im bundestag wo sich opposition und koalition gegenseitig behindern.
dennoch hat man als wähler ja eine ahnung wie die parteien politisch gesehen einzuordnen sind und wählt entsprechend auch danach.
du hast recht das es schon sehr komisch ist das politiker selbst entscheiden wie hoch ihre dieten sind, aber ein volksentscheid wär genauso unsinnig. gesetz den fall politiker hätten eine erhöhung wirklich mal verdient, welcher wahlberechtigte würde denn dafür stimmen das sie auch erhöht werden?
 
du hast schon recht das oft punkte von wahlprogrammen nicht eingehalten werden. oft liegt das aber an den konstellationen im bundestag wo sich opposition und koalition gegenseitig behindern.
dennoch hat man als wähler ja eine ahnung wie die parteien politisch gesehen einzuordnen sind und wählt entsprechend auch danach.
du hast recht das es schon sehr komisch ist das politiker selbst entscheiden wie hoch ihre dieten sind, aber ein volksentscheid wär genauso unsinnig. gesetz den fall politiker hätten eine erhöhung wirklich mal verdient, welcher wahlberechtigte würde denn dafür stimmen das sie auch erhöht werden?

Ja du hast teilweise recht! Natürlich kann eine Partei ihr Wahlprogramm nicht durchsetzen, wenn sie dazu gezwungen wird, mit einer anderen Partei zu verhandeln. Und bei einem Volksentscheid würde wohl immer nur der mit ja stimmen, der daraus einen direkten Vorteil für sich erkennt.

ABER, worum es mir eigentlich geht:

Wer überwacht sie denn noch, dass sie tatsächlich im Auftrag des Volkes handeln?

Ich habe mir den Film angeschaut: http://infokrieg.tv/endgame_deutsch_2008_07_03.html

und ob es wahr ist oder nicht hab ich ihn mal "neutral" ausgewertet.

-Darin treffen sich Staatsleute aus unterschiedlichen Ländern und Wirtschafsbosse sowie unheimlich reiche Personen.

Sie treffen sich und werden von unseren Polizisten, Wachleuten und Spezialeinheiten geschützt. Ein Treffen das nicht "Offiziell" ist und die Bevölkerung dementsprechend nichts (?) angeht?

Was werden sie wohl besprechen? Sicherlich verabreden sie sich nicht zum golfen! Aber warum ist das Treffen nicht offiziell? Wie kann das sein?

- Was wenn wirklich eine Regierung unterwandert wird? Wer könnte so jemanden noch aufhalten? Sind die Sicherheitsvorkehrungen nicht gleich...null? Wann wurde schon ein Politiker zur Verantwortung gezogen? Und noch besser!

- Wenn jemand eine "künstliche" Katastrophe herbeiführt kann er sich an der Börse dumm und dämlich verdienen. Kurz davor abstoßen und danach zum halben Preis oder sogar weniger wieder einkaufen. Anscheinend wurde das so ähnlich in England früher schonmal gemacht.

- Steht dieser Stein tatsächlich in Amerika? Auf dem steht, die Weltbevölkerung muß auf eine bestimmte Anzahl begrenzt bleiben?

- wurde wirklich versucht eine Autobahn von Mexiko quer durch die USA zu bauen, deren Mautgebühr an eine spanische Firma gehen soll? Zeitungen die darüber berichteten aufgekauft?

Eine "Verschwörung" von Politik und Reich wäre erschreckend!

Ein Politiker hat Einfluß und Macht, eine Reiche Person ebenso! Was sich dagegen stellt wird entweder mundtot gemacht oder aufgekauft.


Ich für meinen Teil sehe einfach keine Schutzmaßnahmen gegen sowas! Da geht bei mir einfach vertrauen verloren! Wo unsere Politiker doch Weltweit eher verwalten als tatsächlich noch regieren!

Es geht doch tatsächlich nur noch um Geld! Mit Geld wird gelenkt! Was unangenehm ist, wird mit höheren Steuern belegt oder einfach gegen Geldstrafe verboten.


Nicht das ich diesem Film glauben schenken wollte aber ich sehe da eine tatsächliche schwäche im System!

Und es ist leicht hinterher zu schreien: Warum hat keiner was getan!

Anstatt sich vorher mal Gedanken zu machen.
 
Also ehrlich... Du glaubst auch, dass der Anschlag vom 11.09. kein Anschlag war, sondern durch die Regierung geplant oder?

Was für ein Scheiss, ohne Mist...
Kein Gesetz der Welt wird von einem alleine gemacht! Du scheinst echt das Denken einer Diktatur zu haben...

Sämtliche Abkommen müssen durch Gerichte bestätigt werden! Und damit überhaupt ein Abkommen zustande kommt bedarf es der Mehrheit an Stimmen im Bundestag. Und das nicht alle zu allem ja und ahmen sagen zeigt auch die Ypsilanti-Aktion...
Sämtliche Aktionen seitens der Regierung können zusätzlich angeklagt werden und werden dann vor einem Gericht geklärt. Und das nicht allzu selten zu Gunsten der Bürger! Siehe z.B. Pendlerpauschale...
Auch die ganzen Überwachungsabkommen wurden Monate und Jahre lang vor Gerichten ausdiskutiert, und zum Teil gibt es bis heute keinen Entscheid!

Dein dämliches Geweine, dass die Regierung so scheiße ist nervt mal richtig und ist einfach nur dumm...
Ich kann mir nur wiederholen: Wenns dir nicht passt, dann verschwinde aus Deutschland!

In 98% der Länder auf der gesamten Welt wirst du es nicht ansatzweise so gut haben wie in Deutschland!

7/8 der Welt würden dich beneiden, du aber bist nur am heulen wie scheiße es hier doch ist...
Gibt es hier Menschen die an einem Hungertot sterben, welcher nicht selbstverschuldet ist? Wo bekommst du solch eine medizinische Versorgung wie hier in Deutschland? Wo hast du solch soziale Absicherungen?

Meine Fresse...
So zu dem Heulthread war das mein erster und letzter Kommentar... Jammerlappen -.-

-edit-
Wie wärs eigentlich mal mit China? Dann würdest du deine dämlichen Ansichten wenigstens bestätigt bekommen...
 
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Ich habs irgendwo schonmal gesagt, ich glaube nicht das die deutschen Politiker in sowas direkt involviert wären, aber ich halte sie für naiv genug, es nicht zu merken.

Den Amis trau ich sowas zu und Deutschland ist wie jedes andere Land abhängig von dem Wirtschaftsriesen.

Und deshalb hacke ich gern auf diesem Thema rum! Um zu sensibilisieren und vorzubeugen.

Dann sag mir doch mal: Was hälst du davon wenn sich Staatsleute verschiedener Staaten geheim treffen? Wenn das tatsächlich so ist (egal ob Deutsche mit drin sind oder nicht). Ist das dann.... in Ordnung?

Dafür haben wir doch Gesetze! Müssen sich da nicht alle dran halten?

Aber was passiert, wenn derjenige der sich bricht aufgrund seiner Position nichtmal mit Samthandschuhen angefasst wird?
 
Man sollte sich in Sachen Politik nicht durch die Bild informieren, so ganz ehrlich, das glaube ich nämlich von dem TE.

Zum Thema Diäten spuckt Wiki z.b. das aus :

Seit dem Diäten-Urteil von 1975 des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 40, 296) bestimmen die Bundestags- und Landtagsabgeordneten die Höhe ihrer Bezüge selbst. Nach diesem Urteil sind die Abgeordneten verpflichtet, &#8222;vor den Augen der Öffentlichkeit&#8220; die Höhe ihres Einkommens zu bestimmen, eine automatische Anhebung der Diäten, etwa gekoppelt an die Einkommensentwicklung, ist demnach nicht erlaubt. Bei ihrer Einführung der Bundestagsdiäten entsprachen die Bezüge den Einkünften eines Richters an einem obersten Bundesgericht. Heute hinken die Diäten um etwa 950 Euro hinter diesem Vergleichsmaßstab her, da die Abgeordneten wiederholt auf eine Diätenerhöhung verzichtet haben. Während Löhne, Einkommen und Lebenshaltungskosten seit 1977 deutlich gestiegen sind, sind die Diäten statistisch gesehen hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurück geblieben, da sie nach dem Diäten-Urteil auch nicht mehr auf Durchschnittseinkommen basieren (BIP pro Kopf in Deutschland 2006, 2.952 Euro monatlich). Ein Vorstoß der Großen Koalition zur Angleichung der Abgeordnetenbezüge an die Bezüge der Bundesrichter zum Beginn des Jahres 2010 auf einen Betrag von 8.159 Euro führte Anfang Mai 2008 zu heftigen Diskussionen.[5] Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU und SPD stoppten daraufhin am 20. Mai 2008 das Vorhaben, da es &#8222;offensichtlich nicht vermittelbar&#8220; war


D.h. die Politiker kriegen im Vergleich zu früher sogar weniger Geld !!!

Aber so Blätter wie BILD verschweigen dies nur all zu gerne, denn man will ja den Hass schüren und mit einer Schlagzeile "Politiker erhöhen wieder ihre Diäten" macht man das effektiver als mit "Politiker verdienen immernoch weniger als vor 10 Jahren"


Ich empfehle dem TE sich erstmal ernsthaft mit der funktionsweise der Politik vertraut zu machen. Es macht den Eindruck, das du nur ein sehr oberflächliches Wissen über Politik hast.

Das trifft auch auf die anderen Themen zu. Deutschland hat so viele Kontrollorgane für die Politik wie kein anderes Land. Und einfach nur zu schreien "Senkt die Steuern" z.b. kann zwar jeder und viele machen es auch gerne aber stell diesen Leuten dann mal die Frage wie sowas realisiert werden soll. Da gibt dir von 10.000 vielleicht 1 ne vernünftige Antwort !
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:
Aber so Blätter wie BILD verschweigen dies nur all zu gerne, denn man will ja den Hass schüren und mit einer Schlagzeile "Politiker erhöhen wieder ihre Diäten" macht man das effektiver als mit "Politiker verdienen immernoch weniger als vor 10 Jahren"

Ich muß dich enttäuschen die letzte Bildzeitung hab ich vor Jahren mal aus langeweile gelesen.....

egal... ich seh schon ...lassen wir das Thema....
 
Naja, trotzdem macht dein Eröffnungspost nicht gerade den Eindruck auf mich, das du über ein entsprechendes Fachwissen verfügst.
 
...Scrätcher, jezz musst du wohl doch noch zeigen, dass du der absolut klügste Mensch hier im Forum is^^

Wie ihr diesen Beitrag deutet bleibt euch überlassen
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Scrätcher es ist nicht böse gemeint, aber du bist eindeutig zu leichtgläubig. Es ist wirklich nichts verwerfliches, aber BITTE schau NIE auf infokrieg.tv etwas an. Diese Seite ist schlicht der größte propagandistische Unsinn den es gibt. Das hat nichts mit Information o.ä. zu tun, was da gemacht wird, sondern schlicht mit antiamerikanischer, antisemitischer und antiwestlicher Politik. Mit diesen Verschwörungstheorien betreiben diese Leute mehr Volksverdummung als die BILD (okay, das vielleicht nicht)

Natürlich läuft einiges aus dem Ruder in der Politik der Welt und auch in Deutschland (sonst wär ich sicher nicht so viel auf der Straße wie ichs bin) aber hinter jeder Ecke eine Weltverschwörung zu vermuten ist ziemlich verrückt.
 
ich hab jetzt den film zur hälfte durch und ich muss sagen er ist mehr als beängstigend, vll. ist es doch besser nichts zu wissen
 
ich hab jetzt den film zur hälfte durch und ich muss sagen er ist mehr als beängstigend, vll. ist es doch besser nichts zu wissen
So etwas zu schauen ist wirklich das Dümmste was man machen kann. Es gibt schlicht keine Fakten o.ä., nur irgendwelche Geschichten, die irgendwie interpretiert werden, und das von irgendwelchen Wahnsinnigen Paranoiden.
 
So etwas zu schauen ist wirklich das Dümmste was man machen kann. Es gibt schlicht keine Fakten o.ä., nur irgendwelche Geschichten, die irgendwie interpretiert werden, und das von irgendwelchen Wahnsinnigen Paranoiden.
ich nehms ja nicht für bare münze was da erzählt wird keine panik von paranoia bin ich noch weit entfernt^^ hoff ich zumindest
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zudem wars echt unterhaltsam und ich hab zeit totgeschlagen
 
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