Zensur in Deutschland

[Huntermoon]

Beispiel China: Die Zensur war anfangs ebenfalls gegen pornographische Inhalte, jetzt wird alles mögliche zensiert.
[...]
Und es kann in einem demokratischen System nicht der richtige Weg sein, die Gewaltenteilung und das Grundgesetz abzuschaffen!

zu 1.: Seit wann ist China Demokratisch? Ha ich da irgentwas verpasst oder so o.0
zu 2.: Was? Sind jetzt alle Parlamentsmitgliedern zu Aushilfs-Polizisten geworden?

 

[Dalmus]

zu 1.: Seit wann ist China Demokratisch? Ha ich da irgentwas verpasst oder so o.0

Du reißt die Sachen aus dem Zusammenhang und verbindest eine Aussage zu China, die nur in einem anderen Absatz in Klammern als Beispiel angegeben war, mit einer anderen Aussage, die sich auf Deutschland bezog.

 

[alex1606]

Und als Quelle zur Ausheblung der Gewaltenteilung:
Damit habe ich mich auf den oben verlinkten Artikel in der Zeit bezogen. Wenn die Exekutive(in dem fall das BKA) ohne Einmischung einer anderen Gewalt oder Kontrolle durch selbige Walten und Schalten darf, kann man nicht mehr von Gewaltenteilung sprechen.

 

[Huntermoon]

Du reißt die Sachen aus dem Zusammenhang und verbindest eine Aussage zu China, die nur in einem anderen Absatz in Klammern als Beispiel angegeben war, mit einer anderen Aussage, die sich auf Deutschland bezog.

naja...

Ich möchte mich damit auch nur gegen die praktizierte Zensur ausdrücken. Das die Zensur, nachdem die rechtliche Grundlage geschaffen wird, sich auf KiPo reduziert, kann man nicht erzählen. Wenn es einfach ist, wird schnell zensiert (Beispiel China: Die Zensur war anfangs ebenfalls gegen pornographische Inhalte, jetzt wird alles mögliche zensiert).

Ich möchte noch einmal betonen, das ich natürlich auch ein Gegner von KiPo bin! Defacto ist diese Art der Unterbindung aber nicht ein ein Schritt gegen die Macher und Verbreiter, sondern nur optische Verschönerung. Inhalte werden nicht aus dem Netz genommen, sondern nur "unsichtbar" gemacht. Praktisches Beispiel: Der Dreck wird nicht aufgewischt(Strafverfolgung) sondern es wird ein Teppich drübergelegt, damit ihn hoffentlich keiner zu sehen kriegt.

Und es kann in einem demokratischen System nicht der richtige Weg sein, die Gewaltenteilung und das Grundgesetz abzuschaffen!

Lg

also, hier wird Deutschland mit China Verglichen. Deshalb wollt ich mit meiner Aussage betonen, das es esich bei Deutschland um eine DEMOKRATIE und in China de Facto um eine DIKTATUR handelt. Und natürlich haben diktatorische Regieme ein Interrese daran, das Internet, ebenso wie andere Informationsquellen, für die breite Masse zu Sperren.


Übrigens: Als OPTIMALE Lösung sehen ich die Internetsperren auch nicht an. Es ist aber der ERSTE Schritt in die richtige Richtung. Natürlich kann man immer mehr, mehr , mehr Fordern, doch das ist halt (leider) im Moment das Maximal, mit dem Gesetztvereinbare...

Und als Quelle zur Ausheblung der Gewaltenteilung:
Damit habe ich mich auf den oben verlinkten Artikel in der Zeit bezogen. Wenn die Exekutive(in dem fall das BKA) ohne Einmischung einer anderen Gewalt oder Kontrolle durch selbige Walten und Schalten darf, kann man nicht mehr von Gewaltenteilung sprechen.

*hust* GewaltenTEILUNG *hust*

 

[alex1606]

Mit dem Gesetz wäre die, bei Heise.de beschriebene, Maßnahme vereinbar .

Das Internet ist kein Rechtsfreier Raum. Daher würde es genügen, die Seiten zu sammeln und beim Provider zu melden. Wenn die Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, muss dieser die Seiten entfernen. Es kann nicht sein, dass die meißten KiPo-Server in der EU oder in den USA stehen, die naheliegende Möglichkeit aber nicht die gezielte Abschaltung sondern die Zensur ist...

*hust* GewaltenTEILUNG *hust*

Das hab ich jetzt nicht verstanden...

 

[-Therion-]

Übrigens: Als OPTIMALE Lösung sehen ich die Internetsperren auch nicht an. Es ist aber der ERSTE Schritt in die richtige Richtung. Natürlich kann man immer mehr, mehr , mehr FOrdern, doch das ist halt (leider) im Moment das Maximal, mit dem Gesetztvereinbare...

Die optimalste Lösung wäre endlich mehr Rechtshilfeabkommen mit anderen Staaten zu schließen und den Seitenbetreibern den Prozess zu machen.
Und ob die Sperr"lösung" mit dem Gesetz vereinbar ist wird noch zu prüfen sein!

Mach dich mal schlau über die Hausdurchsuchung aufgrund der Wikileaks Seite, da weißt du wie weit es her ist mit der Demokratie.

 

[Dalmus]

also, hier wird Deutschland mit China Verglichen. Deshalb wollt ich mit meiner Aussage betonen, das es esich bei Deutschland um eine DEMOKRATIE und in China de Facto um eine DIKTATUR handelt. Und natürlich haben diktatorische Regieme ein Interrese daran, das Internet, ebenso wie andere Informationsquellen, für die breite Masse zu Sperren.

Nö, wenn ich das richtig deute, dann wurde China nur als Beispiel benutzt (und das wiederum auch nur in Klammern und mit dem Hinweis "Beispiel China"). Genausogut hätten andere Beispiel herhalten können.

Übrigens: Als OPTIMALE Lösung sehen ich die Internetsperren auch nicht an. Es ist aber der ERSTE Schritt in die richtige Richtung. Natürlich kann man immer mehr, mehr , mehr Fordern, doch das ist halt (leider) im Moment das Maximal, mit dem Gesetztvereinbare...

Ist natürlich Ansichtssache, ich sehe es eher als einen ersten Schritt in eine absolut falsche Richtung an.

 

[Zorkal]

Tikume



Gehts noch? Solche Seiten sollten generell verboten werden (nicht das das möglich wäre)! Hauptsache ein dickes "The Pirate Bay"-Logo als Avatar.... Wegen euch zahle ich im Kino neuerdings zuviel Eintritt!!!!

Das veralterte Copyright funktionirert heute einfach nicht mehr. Wären die Majors, Filmstudios etc. nicht zu verbohrt und dumm das zu erkennen gäb es auch schon längst neue Systeme(Kulturflatrate ftw). Und das Urteil gegen Pirate Bay ist absolut lächerlich.

 

[Dalmus]

Das veralterte Copyright funktionirert heute einfach nicht mehr. Wären die Majors, Filmstudios etc. nicht zu verbohrt und dumm das zu erkennen gäb es auch schon längst neue Systeme(Kulturflatrate ftw). Und das Urteil gegen Pirate Bay ist absolut lächerlich.

Das aktuelle (umstrittene und lächerliche) Urteil gegen Pirate Bay würde ich an dieser Stelle leiber auskapseln.
Das hat ja nicht wirklich primär etwas mit Interneetzensur durch Sperrlisten zu tun.

 

[Huntermoon]

Das hab ich jetzt nicht verstanden...

Ok, dann Pass auf:

Wenn die Exekutive ohne Einmischung einer anderen Gewalt oder Kontrolle durch selbige Walten und Schalten darf, kann man nicht mehr von Gewaltenteilung sprechen.

So, da wird sich über das GRUNDPRINZIP der GewaltenTEILUNG beschwert. Die Gewalten teilung beruht ja gerade darauf das Jede Gewalt (im Rahmen der Gestze) "Schalten und Walten" darf, wie sie "will" (auch wenn hier "kann angebrachter Wäre)

Nö, wenn ich das richtig deute, dann wurde China nur als Beispiel benutzt (und das wiederum auch nur in Klammern und mit dem Hinweis "Beispiel China"). Genausogut hätten andere Beispiel herhalten können.

Das es ein Beispiel ist will ich auch garnicht leugnen, nur wurde etwas nicht vergleichbares Verglichen...

 

[Ogil]

Gewaltenteilung bedeutet dass jede Gewalt schalten und walten kann wie sie will? Ich glaube DU haettest mal lieber bissl besser aufgepasst...

Weil ich faul bin ein Zitat aus der Wiki:

Häufig wird Gewaltenteilung missverstanden als die Forderung nach einer völligen Trennung der einzelnen Gewalten. Dabei wird verkannt, dass Gewaltenteilung nur dadurch funktionieren kann, dass die einzelnen Organe ein Eingriffsrecht in die anderen Zweige besitzen müssen, um effektiv ihre Kontrollfunktion ausüben zu können. Präziser wird hier manchmal von Gewaltenverschränkung gesprochen.

Und das ist eben das Problem dieses Gesetzesentwurfs - er hebelt die Kontrollfunktion aus...

 

[Huntermoon]

Gewaltenteilung bedeutet dass jede Gewalt schalten und walten kann wie sie will?

Im Rahmen der Gestze und Vorgaben.
Zudem habe ich dazugeschrieben, das kann besser angebracht wäre.

Also, da das anscheinend Flasch rübergekommen ist: Kontrolle JA(aber im Sinne von Überprüfung, nicht wie Beherrschung)

Und das ist eben das Problem dieses Gesetzesentwurfs - er hebelt die Kontrollfunktion aus...

Inwiefern?

P.s.: Kann man den Entwurf eiglich im Internet nachlesen?

 

[Ogil]

Ja - man kann den Gesetzentwurf nachlesen. Hier z.B.

Kritisch ist, dass laut §8a-3 die Sperrlisten geheim gehalten werden - natuerlich nur um einen Missbrauch zu verhindern. Ausserdem beinhaltet der Entwurf keinerlei Kontrollmechanismen. Irgendwie liegt alles in den Haenden des BKA...

 

[alex1606]

Um das nochmal kurz zu erläutern:

Wer bestimmt, was auf diesen Listen steht: Das BKA
Wer gibt die Liste an die Provider weiter: Das BKA
Wer übernimmt die Strafverfolgung: Das BKA
Kontrollfunktion: keine

Ein weiterer Punkt, der glaub ich noch gar nicht genannt wurde, liegt gerade in dieser Strafverfolgung. Das BKA kann die, von den Providern bei der Umleitung ermittelten Daten zur Strafverfolgung einsetzen.

Übertrieben formuliert: Ich klicke auf einen Link, von dem ich keine Ahnung habe wohin er führt(ja, ich weiß das es sowas nicht geben sollte..), das BKA kriegt meine Daten und steht ein paar Tage später vor meiner Haustür und fragt mich, was ich mit Kinderporno am Hut habe.

Ein weiterer Punkt ist §8-(8):
Auf Anfrage muss das BKA Unterlagen vorzeigen können. Wenn also einmal etwas gegen eine Seite vorlag, ist die erstmal gesperrt. Eine erneute Prüfung oder ähnliches ist im Entwurf nicht erwähnt. Erst wenn irgendjemand nachfragt muss sich das BKA um eine Rechtfertigung bemühen...
In welche "richtige" Richtung soll das denn führen?

 

[LoLTroll]

Um das nochmal kurz zu erläutern:

Wer bestimmt, was auf diesen Listen steht: Das BKA
Wer gibt die Liste an die Provider weiter: Das BKA
Wer übernimmt die Strafverfolgung: Das BKA
Kontrollfunktion: keine

Du siehst nur nicht, dass das BKA als Amt dem Innenministerium unterstellt ist. Fragt sich nur ob Stasi-Schäuble hier der optimale Minister ist, aber eine Grundkontrolle ist schon gegeben!

Aber die ganze Diskussion ist müßig, da mit den aktuellen Datenschutzgesetzen (die ja nochmal verschärft werden sollen) nicht vereinbar. Selbst wenn das BKA die Strafverfolgung aufnimmt, dürfen die Provider und Seitenbetreiber - an die Datenschutzgesetze gebunden - keine Daten herausgeben.

Aber ich bin mal gespannt in welche Richtung das laufen wird. Entweder Schutz der Kinder und Strafverfolgung der Täter, ohne Datenschutz oder Datenschutz, mit der Gefahr, dass Kinderschänder unbehelligt bleiben.

 

[alex1606]

Du siehst nur nicht, dass das BKA als Amt dem Innenministerium unterstellt ist. Fragt sich nur ob Stasi-Schäuble hier der optimale Minister ist, aber eine Grundkontrolle ist schon gegeben!

Das sehe ich schon, nur wird das Innenministerium derselben Gewalt, nämlich der Exekutive zugeordnet. Eine Kontrollfunktion durch eine andere Gewalt ist nicht gegeben. Wünschenswert wäre hier zum Beispiel eine judikative Kontrolle, also ein Richter, der das ganze absegnen muss...

Letzendlich ist das ganze irrelevant, solange das technisch nicht vernünftig umgesetzt wird. Im Moment ist die Zensur nach 2min aus der Welt geschafft (siehe Links im Anfangspost)

 

[Huntermoon]

Aber die ganze Diskussion ist müßig, da mit den aktuellen Datenschutzgesetzen (die ja nochmal verschärft werden sollen) nicht vereinbar. Selbst wenn das BKA die Strafverfolgung aufnimmt, dürfen die Provider und Seitenbetreiber - an die Datenschutzgesetze gebunden - keine Daten herausgeben.

Ja, leider...
Hier wird warscheinlich die Judislative(Gerichte) den Politikern einen Strich durch die Rechnung machen.
Wird warscheinlich was im Sinne von "Gut gemeit, schlecht gemacht"

 

[Zorkal]

Geht schon los:Klick

 

[Selor Kiith]

Geht schon los:Klick

Nanü? Ich dachte die erste Meldung dieser Art würde von der ach so armen und am rande der Existenz herumkrebsenden Musikindustrie kommen...

 

[Zorkal]

Ich glaub die waren schon vorher da.Ich krams mal kurz raus :>
Edit:Hier,wieder Nerdcore.